BAG-Videokonferenz: Parlamentarische Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie

Mittwoch, 9. Dezember 2020, 20:00 UhrBis 09.12.2020 22:00 Uhr 20 Uhr

Thema: Parlamentarische Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie

Mit Inputs von:

Germaine Knoll-Merritt aus Baden-Württemberg, das schon im Juli als erstes Bundesland ein Parlamentsbeteiligungsgesetz beschlossen hatte,

Jenny Jasberg, die als Fraktionsvorsitzende in Hamburg intensiv mit den anderen Fraktionen um ein solches Gesetz gerungen hat, das nun in Kürze beschlossen werden soll, und

Manuela Rottmann aus der Bundestagsfraktion, die von den Verhandlungen zum Bevölkerungsschutzgesetz und den evtl. verbleibenden rechtsstaatlichen Defiziten des Infektionsschutzgesetzes berichten wird.

Neben der parlamentarischen Beteiligung an den Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie und dem Infektionsschutzgesetz wollen wir uns einen Überblick darüber verschaffen, wie auf allen politischen Ebenen (Kommunalparlamente, Landtage, Bundestag, Europäisches Parlament) mit der Pandemie umgegangen wird, wie die Sitzungen durchgeführt werden (Präsenz, Video, Hybrid etc.), wie die Öffentlichkeit teilhaben kann (z. B. Livestream) und wie die Krisenbewältigung parlamentarisch begleitet wird (Sonderausschüsse, Enquete-Kommissionen, Anhörungen usw.).

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