Über uns

Aufgabe der Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht ist es, für inhaltliche Impulse, Konzepte und Strategien grüner Politik in den Themenfeldern der Demokratie-, Innen- und Rechtspolitik sowie der Grund- und Menschenrechte zu sorgen und damit an der Weiterentwicklung der politischen Programmatik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mitzuwirken. Die BAG erschließt Fachwissen zu diesen Themenfeldern, vernetzt die inhaltliche und politische Arbeit der entsprechenden Landesarbeitsgemeinschaften, stellt Arbeitszusammenhänge zu außerparlamentarischen Bewegungen, Verbänden, Initiativen und wissenschaftlichen Institutionen her, spricht Zielgruppen an und berät Parteiorgane und Fraktionen.

Mitglieder

Die Bundesarbeitsgemeinschaft besteht aus jeweils zwei Delegierten aller 16 grünen Landesverbände. Die Landtagsfraktionen, die Bundestagsfraktion, die Fraktion im Europäischen Parlament, der Bundesvorstand sowie die Grüne Jugend dürfen jeweils eine weitere Person delegieren. Zu den Sitzungen kommen meist zwischen 20 und 30 Delegierte. Auch wenn die Tendenz steigend ist: Der Frauenanteil ist nach wie vor eindeutig zu gering.

Arbeitsweise

Die BAG trifft sich in der Regel an drei Wochenenden im Jahr, jeweils von Freitagabend bis Sonntagmittag. Die Sitzungen der BAG sind grundsätzlich öffentlich, stimmberechtigt sind jedoch nur die Delegierten. Diese berichten dann über aktuelle innen-, rechts- und demokratiepolitische Themen aus ihren Landesverbänden und Fraktionen und tauschen ihre Erfahrungen aus. Dazu werden je Sitzung meist ein bis zwei aktuelle oder grundsätzliche Themen ausführlicher bearbeitet, oft mit Unterstützung von externen Fachleuten. Regelmäßig fasst die BAG Beschlüsse, die der grünen Bundestagsfraktion und der Partei als Impulse dienen. Die BAG besitzt Antragsrecht auf Parteitagen und macht davon Gebrauch, um ihre Beschlüsse zu Positionen der Gesamtpartei zu machen. Auch zwischen den Sitzungen herrscht rege Kommunikation. Da die Delegierten aus dem gesamten Bundesgebiet stammen, nutzen wir überwiegend das Internet, um uns zu vernetzen.

Die Sprecher*innen

Sprecherin der BAG ist Yvonne Plaul, Sprecher ist Wilko Zicht. Die beiden koordinieren gemeinsam die Arbeit innerhalb der BAG und halten Arbeitskontakte zu den verschiedenen Einrichtungen, Verbänden und Gruppierungen, deren Arbeit für die BAG von Bedeutung ist. Sie vertreten in Abstimmung mit dem Bundesvorstand die Politik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Innen-, Rechts- und Demokratiepolitik sowie im Einzelfall bei grundrechtsrelevanten Fragen nach außen. Nicht zuletzt sind sie für die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung der Sitzung sowie für die Ausführung der Beschlüsse verantwortlich.